Die Stadträte von Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Schleusingen stehen wie ein Fels in der Brandung, die derzeit gegen das Vorhaben Oberzentrum peitscht. Das hat die gemeinsame Sitzung und Abstimmung am Dienstag (20.02.2024) in der Zella-Mehliser Mehrzweckhalle bewiesen. Das Ergebnis für das gemeinsame Oberzentrum Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof, Schleusingen war einstimmig. Mit den Städten Meiningen und Schmalkalden soll es Kooperation geben. Die Freien Wähler von Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Schleusingen unterstrichen ihre Einigkeit und traten gemeinsam ans Mikrofon... weiterlesen
Unsere Fraktion Freie Wähler/Grüne kündigte im Januar-Stadtrat an, per Antrag Innenminister Maier in die nächste Sitzung einzuladen. In dieser soll er erklären, was die Landesregierung getan hat, den Suhler Forderungskatalog zur EAE abzuarbeiten. Wir haben diesen Antrag Anfang der Woche beim Oberbürgermeister abgegeben... weiterlesen
Am 16. Januar 2024 erfuhr die Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) „Oberzentrum – Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof, Schleusingen“ aus den Medien, dass sich die Landesregierung dafür entschied, dem Protest der Städte Meiningen und Schmalkalden sowie des Landkreises zu folgen: Das künftige südliche Oberzentrum soll nunmehr um die Städte Meiningen und Schmalkalden erweitert werden. In der KAG ist das auf Entsetzen gestoßen. Dazu nachfolgender Kommentar unserer Fraktionsvorsitzenden Ingrid Ehrhardt... weiterlesen
2023 neigt sich dem Ende. Ich hoffe wir alle hatten viele glückliche Momenten mit der Familie und Freunden. Wir leben in unruhigen Zeiten. Täglich stürmen neue Nachrichten auf uns ein. Bei vielen sinkt das Vertrauen in die Politik. Der Ansturm auf die AfD-Veranstaltung in Suhl hat es deutlich gezeigt. Auch wenn sich Höcke ruhig und besonnen gegeben hat, halte ich ihn für äußerst gefährlich... weiterlesen
Wir Freien Wähler sind einfach mal ganz frech und provozieren. Aber die Frage im Titel treibt uns um: Was wird aus unserem Suhler kulturellen Leuchtturm? Was passiert da gerade mit dem Suhler Waffenmuseum? Die Stadt Suhl in persona des Oberbürgermeisters Knapp (CDU) - er ist für Personalfragen in der Verwaltung zuständig! - hat es beschieden: Fortan gibt es nur noch eine halbe Leiter-Stelle für das Museum... weiterlesen
Geht es im Freies-Wort-Beitrag „EAE-Chef will Bürgermeister werden“ wirklich nur um einen Beitrag zur Wahl des Bürgermeisters, die nach Thüringer Kommunalordnung geheim in nichtöffentlicher Stadtratssitzung erfolgen muss? Der Termin ist für November nominiert. Die Stadträte aller Couleur sichten gerade die eingereichten Bewerbungen! Erstaunlich, dass in der Presse bereits mögliche Wahlbündnisse verkündet werden... weiterlesen
Es ist sicher einfacher und freudvoller, im Tierpark Esel und Ziege zu streicheln als im Steinweg mit Suhler Bürgern das Gespräch zu suchen. Für den Erhalt des Kleinodes in der Suhler Schweiz hat der Landesvater sogar noch Anerkennung parat, aber schwupp kommt die Hinterlist auch schon zutage. Wenn sich Suhl den Tierpark leisten kann... weiterlesen
Seit Jahren arbeiten wir Freien Wähler Suhl mit für das Fair-Trade-Anliegen in der Welt, sowohl in der Lenkungsgruppe der Stadtverwaltung, bei der Ausgestaltung von Terminen oder Veranstaltungen und seit einigen Monaten auch im Team des Suhler EineWeltLadens. Deshalb freuen wir uns sehr, dass es uns als Stadt erneut gelungen ist, auch 2022 wieder als „Fairtrade-Stadt“ anerkannt zu werden... weiterlesen
Eine Schule, zwei Häuser: Das Modell Thüringer Gemeinschaftsschule Jenaplan Klassen 1 bis 10 mit Haus 1 in der Suhler Innenstadt und Haus 2 im Ortsteil Schmiedefeld wird Zukunft haben. Unsere Fraktion Freie Wähler/Grüne ist davon fest überzeugt und hat sich deshalb auch immer dafür eingesetzt – im Bunde mit Eltern, Schmiedefelder Bürgerinitiative, Stadträten von SPD und CDU. Wir freuen uns ungemein, dass es dem Stadtrat trotz zahlreicher Rückschläge in den zurückliegenden zwei Jahren und den Widerständen aus manchen Ecken in fraktionsübergreifender Mehrheit gelungen ist, dem ländlich geprägten Schulstandort Schmiedefeld eine Perspektive zu geben... weiterlesen
Hat sich Thüringens Bildungsminister Holter (Die Linke) schon einmal die Mühe gemacht, Suhl und die Ortsteile Gehlberg, Schmiedefeld und Vesser zu bereisen? Dann hätte er zumindest ein Gefühl für Entfernungen und den ländlichen Raum im Süden Thüringens bekommen können. Schmiedefeld mit seinem traditionsreichen, Ortsbild prägenden Schulgebäude soll auch in Zukunft ein beliebter Schulstandort bleiben... weiterlesen
Es sind die schlimmen Bilder, die nicht aus dem Kopf gehen: Weinende, verstörte, verletzte Kinder, schwer verwundete Frauen und Männer, Bombenalarme, Menschen, die Tote in Leichensäcke hüllen, damit sie beerdigt werden können, aufopferungsvolle junge Menschen, die Wasser und Lebensmittel in zerstörte, schier unbewohnbare Dörfer und Stadtteile bringen. Dieser furchtbare Krieg, von Aggressor Putin ausgelöst, währt nun schon ein Jahr. Er eskaliert von Tag zu Tag... weiterlesen
Das Jahr neigt sich dem Ende. Ein ereignisreiches, uns alle verunsicherndes Jahr. Seit Putin und sein Militär am 24. Februar 2022 die Ukraine überfallen haben, müssen in Europa, nur ein paar hundert Kilometer von Thüringen entfernt, Väter und Söhne auf Väter und Söhne schießen. Vor ein paar Tagen sah ich im Fernsehen den Bericht über zwei junge ukrainische Ärzte. Sie werden an deutschen Spezialkliniken einige Wochen lang in der Behandlung von schweren Verletzungen wie starken Verbrennungen nach Raketenbeschuss weitergebildet... weiterlesen
Die aktuelle Energiepolitik der Bundesregierung stürzt das Industrieland Deutschland ins Verderben. Immer mehr Menschen, Verbände und Organisationen kommen anhand der Entwicklungen zu dieser Erkenntnis. Es gibt keinen Lebensbereich mehr im Land, der nicht unmittelbar von den Entscheidungen der Bundesregierung betroffen ist... weiterlesen
Wir Freien Wähler sind nicht nur enttäuscht, sondern empört. Mit einem Pauschal-Abschlag von 2.500 Euro für jeden in der Kommune aufgenommenen ukrainischen Flüchtling sollten die Thüringer Städte und Landkreise endlich einen finanziellen Ausgleich vom Land für die bislang geleisteten Ausgaben erhalten. Das sind die Kosten für Wohnraumbeschaffung, Wohngeld, also all jene gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben, die mit Hartz IV verbunden sind wie auch die medizinische Versorgung. In Suhl, unserer ohnehin seit Jahren vom Land unterfinanzierten Stadt, ist inzwischen ein gehöriger Geldbetrag aufgelaufen... weiterlesen
Fast jeden Tag ereilen neue Hiobsbotschaften die Menschen. Im Falle der Suhler Herzschrittmacherpatienten (Freies Wort, 04.08.2022) ist zwar nur ein relativ kleiner Teil der deutschen Bevölkerung betroffen. Aber es ist kein Einzelfall wie in Freies Wort dargestellt. Fakt ist: Eine Suhler Klinikärztin darf ihre zahlreichen Herzschrittmacher-Patientinnen und -Patienten nicht mehr betreuen, weil es die „Bedarfsplanungsrichtlinie“, ersonnen von einem Bundesausschuss, nicht mehr hergibt... weiterlesen
Die Freien Wähler Thüringens sind zunehmend entsetzt über das Hick-Hack in der Landespolitik. In Erfurt wird nicht mit gesundem Menschenverstand entschieden, sondern nur noch nach dem Prinzip der Parteiprofilierung. Deshalb fordern die Mitglieder in einem Leitantrag, verabschiedet auf dem Landesparteitag der Freien Wähler am 11. Juni 2022 in Haina, sofortige Neuwahlen... weiterlesen
Böse Zungen behaupten: „Nie hat Geschichte stattgefunden, sie wird nur geschrieben.“ Ein wenig hat man den Eindruck, auf das Geschehen um den Umbau des Hauses Philharmonie zum Haus der Geschichte in Suhl trifft das ganz gut zu... weiterlesen
Wer die Medien verfolgt, dem entgeht nicht, dass in vielen Städten Deutschlands Verkehrspolitik zum Schutz der Bürger und des Klimas neu gedacht wird. In den Städten wird, um im Bild zu bleiben, der Fuß vom Gaspedal genommen. Als allmächtiges Hindernis steht den Kommunen beispielsweise bei Tempo-Reduzierung die Straßenverkehrsordnung (StVO) im Wege und außerdem gehen Tempo-Festlegungen Staadträte gar nichts an, sondern sind Sache der Verwaltung. So hören wir Stadträte es seit Jahren... weiterlesen
Gilt das nur für den Ortsteil Schmiedefeld? Suhl ist stolz darauf, größter staatlich anerkannter Erholungsort zu sein. Das ist aber auch schon alles. Wo ist der für Tourismus Verantwortliche im Suhler Rathaus, der mit Herzblut für seine Heimat wirkt... weiterlesen
Die Überraschung kam mit der Post zu den Grundstückseigentümern. Die Stadt Suhl verschickte dieser Tage den Abrechnungsbescheid 2021 für die Abfallentsorgungsgebühren. Kleine Haushalte sind die Gewinner, große legen ordentlich drauf, unabhängig vom tatsächlichen Müllaufkommen. Die großen Haushalte, das sind die mit Kindern. Dabei reden doch alle im Stadtrat vertretenen Parteien immer von Familienfreundlichkeit und sozialer Gerechtigkeit in unserer Stadt! Bei den Müllgebühren allerdings haben sie ein anderes Register gezogen... weiterlesen
Was länger währt, das wird gut, heißt es jedenfalls sprichwörtlich. Unsere Fraktion Freie Wähler/Grüne freut sich mit der Familie aus der Suhler Blücherstraße, dass es nun nach Monaten doch noch geklappt hat, eine städtische Parkkarte für die Karl-Liebknecht-Straße um die Ecke zu bekommen. Das ist doch endlich mal selbstverständliche Unterstützung dieser Familie mit Kleinkindern, so soll es sein. Hätte aber auch schon früher funktionieren können?... weiterlesen
Was wäre der Suhler Stadtrat ohne Freie Wähler? Das ist eine Frage, die wir uns seit nunmehr fast 15 Jahren auch jedes Jahr neu stellen, denn alle fünf Jahre entscheiden die Wähler, wie viele Mitglieder unsere Fraktion hat. Wir Freien Wähler sehen uns als die kommunale Stimme mit unideologischem, aber dafür pragmatischem Ansatz. Das heißt, wir arbeiten für unsere Bürger und mit all denen zusammen, die unsere Ideen und Vorhaben mittragen und andersherum arbeiten wir mit denen zusammen, die ebenfalls gute Ideen haben, denen wir folgen können... weiterlesen
Das Land Thüringen streicht alle Zuschüsse für die Dampflok-Nostalgie. Es handelt sich um 500.000 Euro jährlich. Das ist landesweit gesehen ein kleiner Betrag, der enorm viel kaputt macht – für den Tourismus, für die Einheimischen und für all die Enthusiasten der Vereine, die diese wunderbare Idee mit Leben erfüllten und viele Stunden ihrer Freizeit dafür gerne hergaben. Für uns Freie Wähler ist das ein Skandal!... weiterlesen
Unsere Fraktion Freie Wähler/Grüne ist ein Verfechter von Temporeduzierung dort, wo es die Bürger wollen. Temporeduzierung in großen und kleineren Städten greift in der Bundesrepublik regelrecht um sich, entwickelt sich zum vernünftigen Trend. Und das ist gut so, denn es gibt Fußgängern, Kindern, Radfahrern und auch Verkehrsteilnehmern mehr Sicherheit, der Lärm wird reduziert und dem Klimaschutz schadet es ganz bestimmt nicht... weiterlesen
Ich bin geimpft und zwar nicht erst, seit mit Geschenkchen und Reisefreiheit gelockt wird. Trotzdem habe ich Verständnis für Menschen, die sich gegen eine Impfung entscheiden. Die Logik der neuesten Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz erschließt sich mir allerdings nicht... weiterlesen
Diese Frage bewegt den Stadtrat und seine Ausschüsse schon längere Zeit. Und nicht nur den Stadtrat, sondern auch Lehrer, Schüler, Eltern und Bürger! Im Stadtrat am 22. September lieferte die Stadtverwaltung quasi die Entscheidungs-Option: die Regelschule Paul Greifzu vom Suhler Himmelreich und die Schmiedefelder Regelschule Impuls sollen Kooperationspartner werden... weiterlesen
Noch während der Suhler Stadtrat am Abend des 22. September im CCS wichtige Entscheidungen zu treffen hatte, verließ CDU-Fraktionschef Markus Kalkhake die Sitzung. Kurze Zeit später erschien in den sozialen Medien eine Pressemitteilung. Man kann dazu auch sagen, ein Verleumdungsangriff gegen die Fraktionen Freie Wähler / Bündnis 90 – Die Grünen, Die Linke und die SPD... weiterlesen
Der Sommer 2021 hat seinen Namen kaum verdient. Keine lauen Sommernächte, dafür Regen satt hier im Thüringer Wald. Ein Segen für die Natur. Auch politisch anders als gedacht. Die für April versprochene, dann verschobene und inzwischen ganz abgesagte Landtagswahl 2021 kann kaum als vertrauensbildende Maßnahme gesehen werden. Es verstärkt sich der Eindruck, Eigennutz, Taktik und Intrigen sind der Leitfaden in den großen Parteizentralen... weiterlesen
Nach Monaten der Corona-Beschränkungen haben sich die FWS e.V. dieser Tage zur Vereinsversammlung in Vesser getroffen. Diskussionsstoff gab zur Genüge: die Probleme mit den Straftaten im Umfeld der EAE, die Debatten um die Bundestagswahl im Wahlkreis 196, der geplante Neubau einer Handelseinrichtung am A71-Center, wie weiter mit der Simson-Villa, die Haushaltslage der Stadt Suhl etc. ... weiterlesen
und wieder ist ein Coronagipfel medienwirksam zelebriert worden. Bis in die frühen Morgenstunden wurde "gekämpft". Neue Strategien oder Licht am Horizont - Fehlanzeige! Ein verschärfter Lockdown über Ostern sollte es nun bringen. Da kam ja dann zum Glück noch die Erkenntnis, das Leben ist praktisch und nicht mit abstrusen Theorien zu bewältigen... weiterlesen
Was den Umbau des Hauses Philharmonie anbelangt, hat die CDU/FDP-Fraktion es noch nie an Kreativität und Demagogie fehlen lassen, den Bürgern Dinge und Ansichten vorzugaukeln, die wirklichkeitsfremd, falsch und teilweise absurd sind. Nicht nur, dass auch diesmal die demokratische Mehrheit der Stadträte in die Ecke der „Geldverschwender“ gestellt werden soll. Weshalb? Weil es eben diese Stadträte fertiggebracht haben, mit verhältnismäßig wenig städtischem Geld und dafür hoher finanzieller Förderung durch den Freistaat ein denkmalgeschütztes Bauwerk mitten in der Stadt vor dem weiteren Verfall zu retten, indem dieses markante Gebäude einer öffentlichen Nutzung zugeführt wird... weiterlesen
Liebe Suhler Bürgerinnen und Bürger,
ein besonderes Jahr geht zu Ende. Unsere Spaßgesellschaft ist ausgebremst worden. Geplante Reisen, Konzerte und vieles mehr sind der Pandemie zum Opfer gefallen. Wir haben uns an die allgegenwärtigen Masken gewöhnt. Bei vielen gab es eine Rückbesinnung auf weniger spektakuläre, aber nicht weniger schöne Unternehmungen. Auch ich muss zugeben, in der Wopptei "neue" Wege entdeckt zu haben...
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Unsere Fraktionen Freie Wähler Suhl/Grüne und die SPD sind entsetzt über die Entscheidung des Vorstandes der Rhön-Rennsteig-Sparkasse, die Geldautomaten auf dem Lautenberg und Döllberg bereits zum 01.01.2021 sowie in den Ortsteilen Goldlauter-Heidersbach zum 01.09.2021 und in Schmiedefeld zum 01.01.2022 außer Betrieb setzen zu wollen... weiterlesen
Der Stadtrat von Suhl hat für die Abfallsatzung- und die Abfall-Gebührensatzung gestimmt und damit beschlossen. Nur die Stadträte unserer Fraktion Freie Wähler/Grüne stimmten konsequent mit „Nein“. Nachzulesen ist der Ausgang der Abstimmung im Amtsblatt Dezember 2020. Denn wir hatten namentliche Abstimmung beantragt.
Ein Brief der Stadtverwaltung geht um in Suhl. Dieser informiert die Bürger erstmalig und auf seltsame Weise über die Einführung der Bio-Tonne in Suhl. Außerdem setzt er Stadtrat und Bürger kurz vor Ultimo unter immensen Druck. Der Stadtrat soll in der dafür einberufenen Sondersitzung am 18. November 2020 die neue Abfallsatzung beschließen, deshalb ist im Brief von „vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates“ die Schreibe... weiterlesen
Unsere Fraktion Freie Wähler/Grüne ist entsetzt, wie in Suhl im Schnellverfahren vollendete Tatsachen betreffs neuer Müllgebühren geschaffen werden sollen. Auf den Rücken der Familien mit Kindern und derer, die sich über viele Jahre ihr eigenes Heim geschaffen haben, wird in der vom CDU-Oberbürgermeister für den Stadtrat am Montag eingereichten Vorlage die Erhöhung der Gebühren ausgetragen. Und diese Erhöhung ist insbesondere für Familien mit mehreren Kindern immens... weiterlesen
Im zuständigen Werkausschuss sowie im Finanzausschuss haben Mitglieder der Fraktion Freie Wähler Suhl - Bündnis 90/Die Grünen dem Beschluss zur Anhebung der Abfallgebühren eine Absage erteilt. Dass eine Anhebung der Müllgebühren erfolgen muss, dessen sind wir uns im Klaren, steigen doch alle Kosten ringsherum, auch für die Stadt und den zuständigen Eigenbetrieb. Dennoch muss eine Müllgebührenerhöhung sozialverträglich passieren und sie soll ein Ansporn zur Müllvermeidung sein.... weiterlesen
Wir Freien Wähler haben 2009 das Stadtentwicklungskonzept (ISEK) im Stadtrat in voller Überzeugung mitbeschlossen und uns seitdem für seine Umsetzung eingesetzt. Das war nicht immer leicht, denn oft, wie zum Beispiel beim Rückbau des Wohngebietes Suhl-Nord, ging und geht das mit persönlichen Belangen und Gefühlen der Bewohner einher. Doch der Erfolg bestätigt: Es ist der richtige Weg, auch wenn er wie es Finanzdezernent Reigl beschreibt "schwierig, steinig und voller Probleme ist"... weiterlesen
Die Aufregung und Betroffenheit ist stets groß, wenn sich einige junge männliche Asylbewerber in der Stadt, in Geschäften oder in Bussen nicht zu benehmen wissen oder gegen Regeln verstoßen, die jeder andere auch einhalten muss. Die letzten Vorfälle an den Haltestellen der SNG oder in den Bussen waren wieder beredtes Beispiel dafür... weiterlesen
Teuer sind die Toiletten im Bahnhofsgebäude nicht für die wenigen Benutzer, sondern für die Stadt Suhl. Denn die hat einen 10-jährigen Mietvertrag mit dem Eigentümer des Bahnhofsgebäudes abgeschlossen. Der Immobilienbetreiber hat das historische Suhler Gebäude in einem Paket mit vielen anderen Bahnhöfen vor ein paar Jahren von der Deutschen Bahn gekauft. Die Fraktion Freie Wähler/Grüne des Stadtrates wollte nun mal genau wissen, wie es sich mit den angemieteten Toiletten finanziell verhält und vor allem wie häufig diese von Fahrgästen genutzt werden... weiterlesen
Wir hätten der Suhler SPD unsere Hochachtung gezollt, hätte sie Druck auf SPD-Wirtschaftsminister Tiefensee gemacht, damit dieser endlich Suhls Anstrengungen zur Stadtentwicklung honoriert und Bewegung in den Ausbau des geplanten Gewerbegebietes Suhl-Nord bringt. Stattdessen wartete die Fraktion im Stadtrat mit einem Prüfauftrag zum Eigenheim-Bau für junge Familien in Suhl-Nord auf. Natürlich sind auch wir dafür, dass junge Leute oder Familien in unserer Stadt Wohneigentum schaffen – doch warum gerade in Suhl-Nord?... weiterlesen
Wir, die Mitglieder des Vereins Freie Wähler Suhl, haben den Hilferuf des Zella-Mehliser Meeresaquariums vernommen und möchten diesen nicht ungehört verhallen lassen. Schließlich gehört das Meeresaquarium zu den attraktivsten touristischen Einrichtungen unserer Südthüringer Region. Von diesem Magneten profitiert unsere Stadt Suhl bereits seit Jahren, denn viele Gäste und Urlauber, die in den Suhler Hotels Quartier nehmen, besuchen auch das Meeresaquarium... weiterlesen
Frage an den Suhler Oberbürgermeister: Warum gab es in Suhl kein gemeinsames Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung? Das Gedenken an die vielen Opfer des 2. Weltkrieges und die Befreiung durch die Alliierten von der faschistischen Barbarei unter besonderer Würdigung der Leistungen der Völker der ehemaligen Sowjetunion waren auch in diesem Jahr am 8. Mai von ganz besonderer Bedeutung. 75 Jahre Kriegsende mit unzählig verursachtem Leid sind uns immer wieder Mahnung, dass so etwas nie wieder geschehen darf und Frieden und Demokratie unser Handeln bestimmen muss... weiterlesen
Das Rahmenkonzept des Biosphärenreservates Thüringer Wald ist im Entstehen. Suhl darf die Chance, daran mitzuwirken, nicht verschlafen. Die Fraktion Freie Wähler Suhl / Grüne hat erste Anregungen unterbreitet und diese an das zuständige Ministerium weitergeleitet... weiterlesen
Der Haushalt war in Suhl schon immer schwierig aufzustellen, aber die aktuelle Situation verschärft die Situation noch einmal enorm. Welche Auswirkungen die Corona-Krise auf Suhl haben wird, ist noch gar nicht abzuschätzen... weiterlesen
Hallo liebe Suhler,
Corona hat unser aller Leben mehr oder weniger verändert. Keiner weiß für wie lange und welche persönlichen Einschränkungen oder Versorgungslücken noch auf uns zu kommen. Viele von uns gehören ja schon altersmäßig selbst zur Risikogruppe. Solange wichtige Medikamente lieferbar sind und wir und unsere Lieben nicht schwer erkranken, ist das alles auszuhalten. Super, die vielen Hilfsangebote im Freien Wort...
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Das Corona-Virus stellt unser gesellschaftliches Leben total auf den Kopf. Es schränkt es in einem Maße ein, wie wir uns das nie hätten vorstellen können. Eine Verfügung jagt die andere, Anordnungen werden getroffen, unsere Grundrechte werden eingeschränkt. Seit Freitag sind diese Maßnahmen nun endlich koordiniert und gelten einheitlich thüringenweit... weiterlesen
Städte und Gemeinden in Thüringen erhalten in den kommenden fünf Jahren rund 570 Millionen Euro zusätzlich vom Land. Das hat der Landtag am Freitag beschlossen. Dabei wirkte sich zum ersten Mal die zwischen Rot-Rot-Grün und CDU geschlossene "Stabilitätsvereinbarung" aus, nach der die CDU ausgewählte Vorhaben der Regierungskoalition unterstützt, war in den Medien zu lesen... weiterlesen
Lieber Daniel Ebert, zuerst unser Mäuse-Kompliment, dass Du alles daransetzt, diesen Politischen Ascherdienstag trotz herber Politiker-Verluste doch noch zu retten. Dennoch: Ein bisschen Wahrheit sollte auch sein. Wir lokalen Freien Wähler waren nach Jahren der Mitgestaltung des Politischen Aschermittwochs in Suhl schon raus aus dem Programm als noch niemand den Sturm von Erfurt ahnte... weiterlesen
Wir haben einen neuen Ministerpräsidenten: verfassungskonform in einem Possenspiel gewählt. Er vertritt, nachdem seine Partei FDP mehrmals die 5-%-Hürde nicht geschafft hat, 5,005 % der Thüringer Wähler. Ohne die Stimmen der Thüringer Faschist-Höcke-AfD wäre er chancenlos gewesen... weiterlesen
In seiner ersten Sitzung im neuen Jahr hat der Suhler Stadtrat einen weiteren Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Der Antrag der Freien Wähler Suhl/Bündnis 90 - Die Grünen, ein Klimaschutzkonzept zu erarbeiten und hierfür einen Klimamanager einzusetzen, wurde mit großer Mehrheit der Fraktionen beschlossen... weiterlesen
Wir können und wollen nicht immer nur vom Klimaschutz und der Reduzierung von Treibhausgasen reden, sondern müssen auch in Thüringen entsprechend handeln. Wir Freien Wähler meinen, dass deshalb das angekündigte Bestreben einer Rot-Rot-Grünen-Minderheitsregierung, den Öffentlichen Nahverkehr in Zukunft umfänglicher zu fördern, ein richtiger Weg ist. Damit diese Absicht aber nicht nur in den großen Thüringer Städten umgesetzt wird, sondern auch hinter dem Rennsteig ankommt, wollen wir den Parteien Die Linke, SPD und Grüne unsere eindringlichen Hinweise mit auf den Weg geben... weiterlesen
Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat vor wenigen Wochen sowohl das längerfristige Suhler Haushaltskonsolidierungskonzept als auch den Haushalt 2019 genehmigt. Allerdings fehlte der Bescheid zu den beantragten Bedarfszuweisungen. Und ohne Bedarfszuweisungen funktioniert das ganze System Haushalt nicht, weil dann schlicht ca. 5 Mio. Euro fehlen. Inzwischen ist die Weihnachtspost aus Weimar eingetroffen: Statt der beantragten 5 Mio. werden 1,5 Mio. bewilligt... weiterlesen
In der Nacht vom Montag zum Dienstag (04./05.11.2019) wurde das sowjetische Ehrenmal in der Suhler Aue mit Hakenkreuzen und Schmierereien geschändet. Mit 26 Millionen Toten hatte die Sowjetunion die größten Verluste in dem von Hitlerdeutschland entfachten 2. Weltkrieg zu tragen. Daran erinnert das Denkmal, das im nächsten Jahr saniert werden soll... weiterlesen
Zum Beitrag „Suhl bei Thüringens Süden mit im Boot“ ("Freies Wort" vom 1. Oktober 2019) möchten wir den unerwähnt gebliebenen Teil im Zusammenhang mit der Behandlung der Beschlussvorlage nachtragen... weiterlesen
Bund und Länder versprechen Kreisen und Kommunen derzeit mehr Geld für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV). Nun fragen wir Freien Wähler uns, weshalb kündigt ausgerechnet in einer solchen Situation die Landrätin des Kreises SM/MNG eine Buslinie, die seit Jahrzehnten perfekt funktioniert, mit der die Bürger*innen zufrieden sind und die zwei Städte verbindet, die eng miteinander verwachsen sind?... weiterlesen
Wir Suhler Freien Wähler begrüßen es, dass die Thüringer Landesregierung nun endlich die Straßenausbaubeiträge abgeschafft hat. Die Entscheidung war überfällig. Linke, SPD und Grüne folgen damit dem Beispiel von Ländern wie Bayern und Baden-Württemberg und den Forderungen vieler Bürger. Den Anliegern, die das in Zukunft genießen können, wird es egal sein, dass dieses Gesetz nun so kurz vor der Landtagswahl verabschiedet wurde, auch wenn es wahrscheinlich kein Zufall ist... weiterlesen
Wir, die Freien Wähler Suhl e.V., fordern nach dem Fauxpas um die Landes-Wahlliste der Freien Wähler den Rücktritt des Vorstandes und die Einberufung einer Landesversammlung... weiterlesen
Für die touristische Erschließung der Südthüringer Region ist es unerlässlich, zeitnah die Strecke zwischen Bahnhof Rennsteig und Bahnhof Schmiedefeld zu ertüchtigen. Somit würde die Möglichkeit geschaffen, dass das RennsteigShuttle, welches an den Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen im Regelbetrieb von Erfurt über Arnstadt und Ilmenau bis zum Bahnhof Rennsteig verkehrt, auch direkt den neuen Suhler Ortsteil erreicht. Das würde eine noch bessere Nutzung der touristischen Infrastruktur Schmiedefelds mit sich bringen und die Attraktivität des Unesco-Biosphärenreservats erhöhen... weiterlesen
In Gera will die rot-rot-grüne Landesregierung Spekulanten 5000 Wohnungen entziehen, so MP Ramelow am Wochenende. Das sind jene 5000 kommunalen Wohnungen, welche die Stadt Gera vor ein paar Jahren an einen Investor verkaufte, um Geld in die leere Stadtkasse zu spülen. Das war ein eklatanter Fehler wie sich herausstellte. Aber da gibt es ja das Land Thüringen, dessen Regierung nun dafür Sorge trägt, der britischen Investmentfirma, die knapp 75 Prozent der Anteile an eben diesen 5000 Wohnungen hält, diese wieder abzukaufen... weiterlesen
Unsere gewählten Stadträte haben sich mit den beiden gewählten "Bündnis90/Grünen" zu einer gemeinsamen Fraktion zusammen geschlossen. Inhaltlich gibt es viele Berührungspunkte. Für alle neun Stadträte der neuen Fraktion steht das Wohl unserer schönen Stadt im Vordergrund jeglichen kommunalpolitischen Handelns... weiterlesen
Wir Freien Wähler bedanken uns bei all denen, die uns ihre Stimme bei der Wahl für den Suhler Stadtrat gegeben haben. Wir werden das in uns gesetzte Vertrauen nicht enttäuschen. Und wir freuen uns mit unseren Wählern, dass wir stimmenmäßig stabil geblieben und sogar zweitstärkste Fraktion geworden sind. Wir sind künftig mit sieben Stadträten und Stadträtinnen im höchsten Gremium vertreten... weiterlesen
„Bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt!“. Goethe! Neuauflage aus Erfurt: „Seid ihr Suhler nicht willig, lernt ihr uns kennen!“ Was ist das für eine rot-rot-grüne Landesregierung? Demokratie und Freiwilligkeit predigen, aber über Suhl die Erpresser-Keule schwingen... weiterlesen
Die Thüringer Rot-Rot-Grüne Regierung macht mit ihren Drohungen, Suhl keine Bedarfszuweisungen mehr zu geben, ernst. Bislang wurden diese Einschüchterungen uns nur auf den Verhandlungs-Fluren zugerufen, jetzt liegen sie vor. Oder wie soll man das Schreiben aus dem SPD-geführten Thüringer Landesverwaltungsamt anders interpretieren? Das vom Stadtrat am Mittwoch einstimmig beschlossene Haushaltssicherungskonzept wird in vorliegender Form nicht genehmigt. Der Stadtrat hat nun Frist bis zum 1. September 2019, das HSK in geänderter Form vorzulegen. Was heißt das? weiterlesen
Ein Stadtrats-Beschluss, der die nächsten Jahrzehnte Suhls bestimmen wird, eventuell bereichert mit einer windelweichen Erklärung der Landesregierung und das obendrein als Tischvorlage – mit uns Freien Wählern nicht... weiterlesen
Uns Suhler Freie Wähler freut es, dass Wolfgang Tiefensee, SPD-Vorsitzender in Thüringen und Wirtschaftsminister in der Landesregierung, jene Kommunen unterstützen will, die privatisierte Wohnungen zurückkaufen wollen. Wir sehen natürlich auch das Dilemma. Es war falsch, dass Kommunen und städtische Wohnungsgesellschaften große Teile ihres Bestandes an private Investoren bzw. Gesellschaften veräußert haben. Damit wurde der Mietspekulation Tür und Tor geöffnet und ein Mangel an sozialen Wohnungen produziert... weiterlesen
Dieses Zitat ist keine Eigenkreation, sondern zu finden auf dem offiziellen Internetauftritt des Freistaates Thüringen. Welchen Wert hat diese Aussage in Zeiten wie den jetzigen? Unserer Landesregierung läuft die Zeit davon. Wenn schon kein großer Wurf in Sachen Gebietsreform gelungen ist, dann doch wenigstens die "Geldfresser" Eisenach und Suhl aus der Kreisfreiheit und damit letztlich aus der Verantwortung des Landes entlassen? In Suhl soll das nun ganz und gar ungebremst mit Vollgas funktionieren... weiterlesen
Nicht nur wir Suhler Freien Wähler haben in den letzten Wochen die Negativschlagzeilen um den von externen Beratern erarbeiteten ÖPNV-Netzfahrplan des Landkreises Schmalkalden-Meiningen gelesen. Und die Schlagzeilen reißen nicht ab. Wo man einst ganz gästefreundlich, ohne umzusteigen, von Suhl nach Oberhof zum Rennsteig fahren konnte, ist man heute gut beraten, lieber das private Fahrzeug zu nutzen. Oder man wählt statt Oberhof als Ausgangsort für den Wintersport kurzerhand Schmiedefeld und Vesser... weiterlesen
Eines muss man der CDU zugestehen: die Partei sorgt für ihre Mitglieder. Ralf Liebaug, seit 2014 Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Schmalkalden und Fraktionsvorsitzender der CDU im Schmalkalder Stadtrat und seit 2016 stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen, berät jetzt Suhls CDU-Oberbürgermeister André Knapp im Rathaus als Büroleiter... weiterlesen
Mein erster Gedanke beim Lesen des Antrages zur Änderung der Hauptsatzung war der uralte Spruch: Und sie predigten Wasser und tranken Wein. Sicher, die Aufwandsentschädigung für Suhler Stadträte ist im Vergleich zu anderen Kommunen sehr niedrig. Ich als Stadträtin der Freien Wähler habe diesen Verzicht, den wir ja auch von anderen verlangen, immer als meinen und den Beitrag unserer Fraktion zur Haushaltskonsolidierung angesehen... weiterlesen
Am letzten Tag des alten Jahres ist der Ehrenvorsitzende unseres Vereins Freie Wähler Suhl für immer von uns gegangen. Wir trauern um Erhard Kretschmann, unseren klugen Freund und eine herausragende Suhler Persönlichkeit. Er wird uns und vielen Menschen in Suhl fehlen. Die Zusammenarbeit und die Gespräche mit ihm, seine Ratschläge, seine Besonnenheit und Toleranz haben uns viel gegeben. In seinem Berufsleben, später im Ruhestand, stets lebte er, der Christ und Kirchenmann, die Ideale für die er stand. Freiheit und Demokratie im Land, aber auch in unserer Stadt, waren ihm ebenso wichtig wie das Engagement für Frieden auf der ganzen Welt. Er setzte sich ein gegen den Hunger und die Not in vielen Ländern, gegen die globale Umweltzerstörung, gegen Hass und Menschenverachtung... weiterlesen
...nähert sich seinem Ende. Es hat uns viele laue Sommerabende und eine überdurchschnittliche Obsternte beschert. Ein Traum in unserer bisher doch regenreichen Gegend. Für die Bauern im Flachland ein Alptraum. Der seit Jahrzenten von Wissenschaftlern prophezeite Klimawandel wird spürbar. Da fällt mir eine Redewendung meines Vaters ein: "Wenn es dem Esel zu gut geht, geht er aufs Eis". Machen wir das nicht gerade? weiterlesen
Das ist doch eine positive Pressemitteilung und sie zeigt, wie schnell die SPD sich wenden kann. Noch im Oktober-Stadtrat erklärten die Mitglieder dieser Fraktion, ebenso wie die der Linken, unseren Freien Wähler-Antrag für völlig überflüssig. In diesem heißt es u.a.: "Der Suhler Stadtrat fordert die Thüringer Landesregierung auf, die Bürgerbeteiligung am grundhaften Straßenausbau durch Beiträge noch in der Amtszeit der Parteien Die Linke, SPD und Grüne für die Zukunft mit Stichtag abzuschaffen... weiterlesen
"Schluss mit der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen" ist unser Antrag aus der letzten Stadtratssitzung überschrieben. Dieser wurde mehrheitlich beschlossen. Somit ist OB Knapp beauftragt, den Beschluss mitsamt seiner Begründung der Landesregierung, dem Ministerpräsidenten und den Ministerien zur Kenntnis zu geben. Was wird gefordert? weiterlesen
Die Bürger Gehlbergs haben sich eindeutig entschieden, den Ilmkreis zu verlassen und den Weg in die Zukunft gemeinsam mit der Stadt Suhl und ihren Ortsteilen zu gehen. Suhl wird die Gehlberger mit Herzlichkeit und offenen Armen aufnehmen und all das erfüllen, was im Eingemeindungsvertrag festgeschrieben wurde... weiterlesen
Für uns Freie Wähler unbegreiflich. Seit Wochen mischt sich die Ilmenauer Landrätin Frau Enders auf eine Art und Weise in die Arbeit und Entscheidung der kommunalen Gremien von Schmiedefeld und Gehlberg ein, die einer Landrätin der Linken aus unserer Sicht absolut unwürdig ist. Mit aller Macht will sie den Übertritt der Gemeinden Schmiedefeld und Gehlberg in die Stadt Suhl verhindern... weiterlesen
Am 28. Oktober 2018 bestimmen die Gehlberger Bürger über die Zukunft ihrer Gemeinde. Kommen sie zu Suhl und finden sich politisch, wie schon vor der Wende (Landkreis Suhl) in Südthüringen wieder oder orientieren sie sich in Richtung Geratal?... weiterlesen
Für uns Freie Wähler ist es eine große Freude zu hören, dass nun endlich die Zufahrtstraße zum Kindergarten Heiligenland instand gesetzt und mit einer Ausweichmöglichkeit versehen wird. Wir sagen: Geduld ist der Schlüssel zum Erfolg! Und zwar deshalb, weil wir seit vier Jahren in jeder Stellungnahme zur Kindergartenbedarfsplanung im Stadtrat mit Nachdruck diese dringende Sanierungsmaßnahme angemahnt und eingefordert haben... weiterlesen
Die Fraktion Freie Wähler möchte ihr Unverständnis über die Absetzung des Themas „Bericht zur Situation im Handels- und Gaststättengewerbe in Suhl“ für den September-Stadtrat erklären. Per E-Mail ließ uns OB Knapp dies mitteilen. Er wünsche zunächst die Gründung der AG „Perspektive Oberzentrum Südthüringen am Rennsteig“. So könne er mit den beteiligten Bürgermeistern beraten, um dann die gemeinsamen Vorstellungen der AG in den Stadtrat einzubringen... weiterlesen
Wir Suhler Freien Wähler sind froh über das endgültige Aus für das Pumpspeicherwerk direkt am Rennsteig. Unser großer Dank für ihren unerschütterlichen Widerstand gegen diese geplante Naturzerstörung gehört der Bürgerinitiative, insbesondere dem Vorstand. Wir wissen, was diese Kämpfer um Georg Holland-Moritz geleistet haben... weiterlesen
Für uns Freie Wähler unbegreiflich: Eine Stadtratssitzung wird weggestimmt von 9 Stadträten bei 29 Anwesenden. 11 beteiligten sich überhaupt nicht an der Abstimmung! Wir Freien Wähler bekundeten durch unser Stimmverhalten, dass die Sitzung fortgesetzt und nicht verschoben werden sollte. Dafür gab es profunde Gründe wie Haushaltsplan oder geladene Gäste, einer reiste sogar aus Bremen an. Von den entstandenen Kosten ganz zu schweigen... weiterlesen
Wir Suhler Freien Wähler fordern die Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne auf, endlich die Straßenausbau-Beiträge in Thüringen für alle Kommunen abzuschaffen. Die gegenwärtige Gesetzeslage ist eine schreiende Ungerechtigkeit... weiterlesen
Die Freien Wähler Suhl sagen den emsigen Neundorfern Dankeschön für die überaus gelungene 700-Jahrfeier mit dem Höhepunkt “Festumzug”. 400 Leute haben viele historische Bilder gestaltet. Natürlich waren unsere Stadträte Ingrid Ehrhardt (Fraktionsvorsitzende) und Dr. Wolfgang Wurschi gerne bereit, im prächtigen Umzug mitzulaufen... weiterlesen
Wir Freien Wähler haben die Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen ausgiebig in unserer Fraktion besprochen und wundern uns nicht, dass wir ein Überangebot von 40 Plätzen ausgewiesen sehen und der bauliche Zustand der Einrichtungen als gut bewertet wird... weiterlesen
Die Stadtratssitzung am 30. Mai 2018 war die letzte für den scheidenden parteilosen Suhler Oberbürgermeister Dr. Jens Triebel. In würdiger Form verabschiedeten sich die Fraktionen und auch viele Bürger waren gekommen. Im Gegensatz zu den meisten sonstigen Sitzungen war die Rathaus-Empore voll besetzt. Nachfolgend die Rede der Freien Wähler Fraktion, die Vorsitzende Ingrid Ehrhardt hielt:
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont, sagte Konrad Adenauer, CDU. Wahrscheinlich zielte er nicht auf die Kommunalpolitik, aber auf unseren Stadtrat passt's! Wir Freien Wähler als bunter Verein bekennen – wir haben einen ähnlichen Horizont wie der scheidende, parteilose Oberbürgermeister... weiterlesen
Liebe Suhler,
Sie haben gewählt. Am 1. Juli 2018 wird André Knapp das Amt des Suhler Oberbürgermeisters übernehmen. Der aufwändige, nicht immer faire Wahlkampf hat sich für die CDU gelohnt. Wir werden genau beobachten, was aus den vielen Wahlversprechungen wird... weiterlesen
Auch nicht bei der OB-Wahl in Suhl! Es ist erstaunlich, welche Finanzkraft hinter dem CDU-Kandidaten Dr. Knapp steht: Briefaktion an alle Bürger Suhls - das kann sich ein Parteiloser als Kandidat wie Dr. Jens Triebel natürlich nicht leisten. Soll er auch nicht. Es kommt doch nicht auf die Finanzkraft, sondern auf die Integrität des Kandidaten und auf dessen Qualitäten an... weiterlesen
Mit Erstaunen las ich am Montag den Artikel zum Wahlkampf der CDU zum Thema Sicherheit. Ich frage mich schon seit geraumer Zeit, gibt es keine anderen Themen außer Sicherheit, die die Menschen unserer Stadt aus Sicht der CDU interessieren und neu gestaltet werden sollten. Offensichtlich nicht. Also hat der bisherige OB Dr. Triebel alles richtig gemacht und Suhl zu einer Wohlfühlstadt entwickelt... weiterlesen
Ich besuche nicht nur seit Jahren als Zuhörerin auf der Empore im Rathaussaal die Stadtratssitzungen, sondern bin auch oft in Suhl unterwegs. Deshalb ist es mir unbegreiflich, wieso der CDU-Kreisvorsitzende Mark Hauptmann erklärt, dass derzeit im Rathaus nur „Stillstand verwaltet“ wird. Ich sehe derzeit in der Stadt viele Baustellen, die für Bewegung sprechen... weiterlesen
Liebe Suhlerinnen und Suhler,
der Wahlsonntag liegt hinter uns. Erneut konnte ich mich als Kandidat mit dem besten Ergebnis durchsetzen. Das habe ich Ihnen zu verdanken. Zur absoluten Mehrheit haben nur wenige Prozentpunkte gefehlt. Ich rufe alle Suhler Bürger auf: Gehen Sie am 29. April 2018 zur Stichwahl in Ihr Wahllokal. Sollten Sie am Wahlwochenende verhindert sein, nutzen Sie bitte die Möglichkeit der Briefwahl. Wählen Sie Beständigkeit und Parteiunabhängigkeit für unsere schöne Stadt Suhl.
Ihr Dr. Jens Triebel
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Sehr geehrte Bürger, werte Stadträte, sehr geehrter OB,
wir möchten uns für die langjährige ehrenamtliche Arbeit des Herrn Zellin und seiner Mitstreiter bedanken. Doch alles hat seine Zeit und die Vorschriften zur Tierhaltung sind andere geworden...
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Der Verein der Freien Wähler Suhl hat in seiner jüngsten Mitgliederversammlung beschlossen, im Wahlkampf um das Oberbürgermeisteramt wieder den parteilosen Kandidaten und Amtsinhaber Dr. Jens Triebel zu unterstützen. Die Entscheidung ist uns leicht gefallen, da Dr. Jens Triebel in seiner bisherigen 12jährigen Amtszeit konsequent bewiesen hat, dass er ein Kommunalpolitiker ist, der die Stadt Suhl engagiert, weitsichtig, zielstrebig und bürgernah lenkt und leitet... weiterlesen
Ich beginne das heikle Thema positiv und denke an Urlaub, auch an den in fremden Ländern, auch in solchen, in denen der Islam die vorherrschende Religion ist. Urlaub ist die schönste Zeit des Jahres und wir Deutschen lieben es zu reisen. Folgt die Frage: Und was ist die schlimmste Zeit? Kann ich Ihnen ebenfalls sagen, das ist stets die Zeit, in der Wahlkampf stattfindet. Und wir sind mal wieder mitten drin... weiterlesen
Gehlberg in den OB-Wahlkampf zu ziehen, das ist unseriös. Es ist der untaugliche Versuch des FDP-Kreisverbandes, den Bemühungen der Stadt Suhl Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Die mehrheitliche Entscheidung des Stadtrates am 31. Januar - es gab nur 6 Gegenstimmen aus der CDU! - war keineswegs eine Bauchentscheidung. In den vergangenen Monaten investierten OB, Verwaltung und Stadtrat eine Menge Zeit in diese Gespräche und mögliche Entscheidungen. Das Votum für Gehlberg mit dem Schneekopf-Gebiet ist so wie das für Schmiedefeld ausgerichtet auf die Zukunft der Stadt Suhl und der ganzen Region... weiterlesen
Bei Gedächtnisverlust sollte man sich nicht ans Steuer setzen oder gar ein verantwortungsvolles Amt anstreben. Da hat der CDU-OB-Kandidat doch tatsächlich den Stadtratsbeschluss „Forderungskatalog der Stadt Suhl an die Landesregierung“ vom Mai 2017 vergessen. In diesem fordern die Stadträte all das von der Landesregierung, was André Knapp jetzt als sein Gedankengut ausgibt – die Stärkung des Städtedreiecks Suhl/Zella-Mehlis/Oberhof zum konkurrenzfähigen Oberzentrum, höhere Zuweisungen des Landes, mehr Geld für Kultur- und Sport, Etablierung und Verbleib von Landesbehörden in Suhl sowie die Ansiedlung einer Hochschule... weiterlesen
„Kleine Brötchen backen, statt großer!“ So umschreibt Staatssekretär Uwe Höhn (SPD) die gescheiterte Politik der Landesregierung in Sachen Gebietsreform. Es ist unsäglich, was sich die Landesregierung in den zurückliegenden zwei Jahren auf dieser Strecke geleistet hat nach dem Motto „Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“... weiterlesen
Ja, das Ergebnis ist ausschlaggebend und auch ich kann die direkten Anwohner an den Sammelstellen verstehen. Nur wer ist schuldig? Weder der Eigenbetrieb, noch die Stadtverwaltung oder die Abholfirma der gelben Säcke... weiterlesen
Einer ist immer der Loser! Stephan Remmler machte aus dieser Erkenntnis einen Hit. Das Bild vom Loser, sprich dem Verlierer, ist vielseitig verwendbar. Für manche CDU-Fraktionäre hat der Loser in Suhl natürlich einen Namen - OB Triebel... weiterlesen
Es herrscht nicht immer Einmütigkeit im Stadtrat. Bei unserem Antrag für einen weiteren Radiologie-Arztsitz in der SRH-Poliklinik waren sich die Stadträte aller Fraktionen einig: Wir müssen politischen Druck aufmachen, damit die Kassenärztliche Vereinigung diesen Sondersitz genehmigen kann. Denn fast wäre es schon geschehen, wenn nicht unmittelbar vor der Genehmigung ein Widerspruch eingegangen wäre. Woher dieser Widerspruch kam, ist uns zur Zeit noch nicht bekannt. Aber wir müssen diesen ernst nehmen im Interesse unserer Bürger... weiterlesen
Wenn es heißt, der Stadtrat hat mehrheitlich für den Sponsoring-Vertrag mit dem VfB Suhl gestimmt, dann bedeutet das, dass es auch Stadträte gab, die nicht mit "Ja" gestimmt haben. Die anwesenden Mitglieder der Fraktion Freie Wähler stimmten mit "Nein". Wir möchten erklären, weshalb wir diesen Vertrag mit der CCS GmbH nicht mittragen... weiterlesen
Das ist doch eine positive Nachricht aus dem Stadtrat: Alle Fraktionen sind dafür, dass zum Schuljahr 2018/19 die Evangelische Grundschule in freier Trägerschaft an den Start geht. Damit wird die Schulvielfalt in Suhl weiter bereichert. Wir als Freie Wähler freuen uns, dass es diese Einmütigkeit gibt... weiterlesen
Es genügt nicht, nach Hamburg zu zeigen und zu sagen, die reichen G 20-Staaten leisten zu wenig gegen die Armut in der Welt. Natürlich tun diese Länder viel zu wenig gegen das Elend in der Welt, das ist keine Frage. Dennoch können auch wir als Bürger einen kleinen Beitrag beisteuern, und das nicht nur durch Spenden. Wir Mitglieder des Vereins Freie Wähler Suhl e.V. unterstützen seit Jahren den gerechten Welthandel, insbesondere die Aktivitäten des ehrenamtlich betriebenen Suhler Weltladens. So haben wir mitgewirkt, dass Suhl Fair-Trade-Stadt wurde... weiterlesen
Kennen Sie Margret und Harry T. aus dem Suhler Himmelreich? Zugegeben, ich habe das Ehepaar, sie 76 Jahre, er 81, bislang auch nicht gekannt. Dieser Tage habe ich die Süddeutsche Zeitung im Internet gegoogelt und einen großen Beitrag über Suhl gefunden. Und in eben diesem sind Margret und Harry T. so etwas wie der rote Faden für die Journalistinnen Jessy Asmus und Anna Fischhaber. "Leben in einer schrumpfenden Stadt" ist ihr Beitrag betitelt... weiterlesen
Auch wenn die kontroversen, aufgeregten Diskussionen um die Gebietsreform noch voll im Gange sind, könnte am Mittwoch ein Pflänzchen regionaler Zusammenarbeit aufgegangen sein. Zwar sind noch nicht alle Umstände für das Sponsoring des VfB durch den Landkreis Schmalkalden-Meiningen bekannt, dennoch sehen wir Suhler Freien Wähler diesen Ansatz grundsätzlich positiv... weiterlesen
Warum haben wir Suhler Freien Wähler uns in den vergangenen Monaten nicht lautstark und undiszipliniert wie andere an den Protesten zur geplanten Gebietsreform beteiligt?
Erstens, weil wir – wie auch die CDU-Regierung vor der jetzigen Regierung – in Anbetracht der demographischen Entwicklung die Notwendigkeit einer Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform sehen.
Zweitens, weil wir das Vorschaltgesetz als rechtskräftige Entscheidungsgrundlage akzeptiert und für ernst genommen haben. Das stellt sich jetzt unsererseits als großer Fehler dar. Das Gesetz wird derzeit ausgehebelt und neu ausgerichtet nach den Wünschen und Forderungen derer, die am lautesten zu brüllen vermochten und sich der Mitarbeit und Umsetzung verweigerten...
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Wachsam sein und kämpferisch bleiben, das muss die Devise sein. Für uns Freie Wähler ist es alarmierend, dass in der politischen Öffentlichkeit wieder von Pumpspeicherwerken die Rede ist. So hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow auf dem Treffen mit seinen Amtskollegen unlängst in Bad Muskau erneut für staatliche Förderung solcher Energiespeicher plädiert. Auch das Investorenkonsortium "Trianel" aus Nordrhein-Westfalen lässt durchblicken, dass sein ca. 2 Milliarden Euro kostspieliges Projekt Rennsteig-Energie-Pumpspeicher noch keineswegs vom Tisch ist. Leider gehen diese Signale durch die heiße Debatte zur Gebietsreform zurzeit unter... weiterlesen
Mit dem aktuellen Vorschlag zur Gebietsreform ist unser letztes Fünkchen Vertrauen in diese Landesregierung abhanden gekommen. Eine Gebietsreform kann nicht dazu da sein, Reiche reicher und Arme ärmer zu machen... weiterlesen
Für uns Freie Wähler ist es unbegreiflich wie "Straßenreparateure" überhaupt auf die Idee kommen können, die Durchfahrt des Heinrichser Straßenmarktes mit einer Asphaltdecke zu überziehen. Ade historischer Straßenmarkt? Im Stadtrat wurde uns auf Anfrage von Verwaltungsseite versichert, dass dieses Vorgehen keineswegs schon beschlossen sei. Wir appellieren nach einer Lösung zu suchen, die dem Charakter des historischen Straßenmarktes mit seinem aufwändig sanierten Rathaus und den vielen anderen wunderschön sanierten Häusern gerecht wird. Diese Lösung kann nur sein, die Schäden so zu reparieren, dass die Pflasterung erhalten bleibt... weiterlesen
Den Parteien SPD und Die Linke muss man ihr Bemühen zu Gute halten, mit den Bürgergesprächen in der Zella-Mehliser Sporthalle "Schöne Aussicht" Sachlichkeit in die aufgeheizte Debatte "Gebietsreform" bringen zu wollen. Nur leider scheint das aber immer weniger zu gelingen. Gleich ob Staatssekretäre aus den Ministerien Fakten und Zusammenhänge benennen, Landtagsabgeordnete sich behutsam bemühen, einen Faden zwischen Zella-Mehlis und Suhl zu weben, oder ein Suhler Oberbürgermeister mit Vergleichszahlen Gewerbe- oder Grundsteuern in Suhl und Zella-Mehlis relativiert oder die finanziellen Aufgaben einer kreisfreien Stadt erklärt, die Frage ist doch, will das eine bestimmte Klientel überhaupt hören?... weiterlesen
Weitblick, den haben die Verantwortlichen in Oberhof und Schmiedefeld mit ihrer Entscheidung zu Verhandlungen mit Suhl gezeigt. Nur gemeinsam wird die Region stark und kann gegen die Oberzentren Erfurt, Weimar, Coburg usw. bestehen.
Ich bin waschechte Wopperin. Wir wurden im Sozialismus ungefragt eingemeindet. Gleich nach der Wende wurden Stimmen dagegen laut. Wir haben die Bevölkerung zur Eigenständigkeit abstimmen lassen. Das Ergebnis war überraschend. Die Bürger hatten längst die Vorteile, wie öffentlichen Nahverkehr, kurze Wege usw. erkannt und haben sich mehrheitlich für einen Verbleib in Suhl entschieden. Wir sind seit 1979 eingemeindet und haben unsere Identität dabei nicht verloren. Sicher, viele sind weggezogen, der Arbeit und den besseren Verdienstmöglichkeiten hinterher. Ein Grund mehr, alles zu tun, um die Region zu stärken...
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Wir Freien Wähler haben schon oft genug auf das Dilemma der ungerechten Kulturunterstützung im Freistaat hingewiesen. Jetzt haben wir der Forderung an das Land mit einem Antrag im Stadtrat Ausdruck verliehen. Der Oberbürgermeister ist nunmehr beauftragt, diese Forderung nach Unterstützung des CCS und anderer Kultureinrichtungen beim Land aufzumachen. Weshalb wir und auch die Fraktionen von SPD, Die Linke und CDU, die diesen Antrag unterstützt haben, das für gerecht halten, lesen Sie im Antrag... weiterlesen
Wir Freien Wähler freuen uns und gratulieren, dass die Arbeit der Mitarbeiter des Waffenmuseums dieser Tage mit dem Thüringer Museumssiegel 2016 anerkannt wurde. Gleichzeitig wird vom Museumsverband ein modernes Depot für die wertvollen Sammlungen angemahnt. In welch jämmerlichem Zustand sich das gegenwärtige Magazin befindet, ist bekannt. Seit acht Jahren läuft die Planung für das neue Depot. Gemeinsam mit dem Stadtarchiv, das ähnlich unzulänglich untergebracht ist, soll es im Denkmal "Portalgebäude" beherbergt werden. Über 3.200 Bürger haben per Unterschrift bekundet, dass sie das für richtig halten und dass dies nun endlich vollzogen werden soll... weiterlesen
Zum Haushaltsplan 2016 der Stadt Suhl
So viel vorweg: Die Fraktion Freie Wähler Suhl hat am 21. September dem Haushaltsplan 2016 zugestimmt. Und auch das vorweg: Wir schämen uns in keinster Weise, vom Land Bedarfszuweisungen in der stattlichen Höhe von 17 Millionen Euro zu beantragen. Warum sollten wir uns auch schämen, da wir als größte Stadt Südthüringens, als zentraler Ort mit Umlandfunktionen seit Jahren sparsam, ja regelrecht geizig wirtschaften? Weil wir unsere Bürger und unsere Firmen seit Jahren finanziell ausquetschen wie eine Zitrone?
Wir Freien Wähler meinen: Dieses derzeit fehlende Geld, um das wir nun über Bedarfszuweisungen bitten, ist aufgelaufenes Geld aus den vergangenen Jahren...
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zum "Freies Wort"-Beitrag von Detlef Dreßler vom 09.09.2016 im Lokalteil Suhl: "Zwei Drittel sind doch schon abgerissen"
Mit Erstaunen las ich den Artikel von Herrn Dreßler zur Problematik Portalgebäude. Der Artikel beginnt, indem erst einmal eine Bürgerinitiative, die sich auf der Grundlage mehrerer Stadtratsbeschlüsse bewegt, in ihrer Existenzberechtigung in Frage gestellt wird. Mehr noch, ihr wird unterstellt, Geld der Suhler zu verbrennen. Leider ziehen sich durch den Artikel weitere polemische Vorwürfe und Vergleiche, die wenig dazu beitragen, die Diskussion um das Portalgebäude zu versachlichen. Eine Möglichkeit, Argumente zur Versachlichung zu sammeln, war die Veranstaltung am Samstag (10.9.) zum Denkmaltag im CCS. Alle Referenten legten überzeugend dar, wie wichtig für eine Stadt ein Archiv ist. Es ist das Gedächtnis der Stadt. Und dass es auch immer wieder ungeliebte Denkmäler geben wird und muss, auch das ist unsere Geschichte. Man muss das Portalgebäude also nicht lieben, um es zu erhalten. Fakt ist, es steht unter Denkmalschutz... weiterlesen
Die Freien Wähler Suhl zollen der Bürgerinitiative "Rettung Kulturhaus-Portalgebäude Suhl" größte Anerkennung. Es ist mehr als respektabel, wie sich die Mitstreiter für den baldigen Umbau des Gebäudes zum Stadtarchiv und dem Depot des Waffenmuseums und damit für die Rettung des innerstädtischen Denkmals engagieren. Beide Einrichtungen sind in maroden, unzulänglichen Gebäuden untergebracht. Mit ihrer großen Unterschriftenaktion fordern die Mitglieder der Bürgerinitiative die Stadträte aller Fraktionen auf, endlich einen Haushalt für 2016 zu beschließen, der auch Mittel für die Umsetzung des Projektes vorsieht. Denn das ist die Voraussetzung, damit die vom Land seit Jahren bereit stehenden Fördermittel nicht verfallen... weiterlesen
Das ist ein Nachtrag zu einem ungewöhnlichen Vorort-Termin am Suhler Bahnhof. Die CDU-Fraktion hatte am 4. August um 13 Uhr Medien, Bürger und Akteure eingeladen. Das gab es bislang noch nicht, dass Betroffene, in diesem Falle die Städtische Nahverkehrsgesellschaft und der neue Eigentümer des Bahnhofsgebäudes ihre erste Begegnung vor laufenden Kameras hatten...
Lieber Bürger, stellen Sie sich doch bitte einmal folgende Situation vor: Sie besitzen ein schönes, zweckmäßiges neues Haus. Der Garten ist allerdings etwas vernachlässigt, genau wie der Streifen Land, der sich anschließt und Ihrer Tochter gehört. Sie beide wollen nun gemeinsam aus diesem Grund und Boden etwas Schönes, Nützliches machen. Deshalb haben Sie sich einen Landschaftsarchitekten geleistet. Der hat einen Gestaltungsentwurf gemacht, alle Familienmitglieder fanden den sehr in Ordnung. Die Bank hat Ihnen den Kredit bewilligt. Das Haus, das an Ihr Grundstück grenzt und in den letzten Jahren immer wieder seinen Besitzer wechselte, ist in Ihren Plänen nicht berücksichtigt. Die jeweiligen Eigentümer haben es Ihnen mehrfach zum Kauf angeboten. Sie wollten es nicht erwerben, denn Sie haben bereits ein schönes Haus. Plötzlich aber bekommt ein Mitglied Ihrer Familie einen Rappel. Ohne mit Ihnen oder Ihrer Tochter gesprochen zu haben, lädt er den neuesten Eigentümer des angrenzenden Hauses ein, nicht zu Ihnen in die gute Stube. Nein, das Kennenlernen und der Vorort-Disput erfolgen auf der Straße vor laufenden Fernsehkameras und eingeschalteten Radiomikrofonen. Ihnen rät der nach Öffentlichkeit gierende Verwandte, doch erst einmal mit dem neuen Eigentümer über Ihre fertigen Pläne zu sprechen und Vorstellungen zu entwickeln, damit dessen Haus einbezogen wird und nicht verfällt. Der neue Nachbar selbst hat noch keinerlei Pläne und kennt noch nicht einmal das Gebäude. Herzen Sie nun Ihren Verwandten oder denken Sie darüber nach, was der wohl mit diesem Auftritt im Schilde führt? Sie meinen, das ist erfunden? Na, dann lesen Sie doch einfach weiter
Dieser Tage überraschte die CDU Suhl mit einem Antrag zum Umbau des Portalgebäudes. Was es mit diesem sogenannten Sachantrag auf sich hat - damit setzte sich unser Freie-Wähler-Stadtrat Dr. Wolfgang Wurschi in seiner Rede im Suhler Stadtrat am 20. April auseinander. Das Ergebnis der Abstimmung möchten wir nicht unerwähnt lassen: Der Antrag der CDU wurde aus sachlichen Gründen mit großer Mehrheit abgelehnt. Das bedeutet nicht, dass Freie Wähler, SPD und Linke nicht auch für einen Erinnerungsort eintreten, der die Machenschaften der Stasi nicht vergessen lässt. Aber dieser Ort muss authentisch sein. Das könnte die ehemalige "Burg" in der Hölderlinstraße sein oder das ehemalige Stasi-Gefängnis. Doch dazu bedarf es eines gemeinsamen Konzeptes mit der Gauckbehörde und dem Bund. Lesen Sie bitte die Argumente von Dr. Wolfgang Wurschi... weiterlesen Dr. Wolfgang Wurschi: Zum Vorschlag der CDU... PDF 51 KB
Nicht nur uns Freien Wählern blutet das Herz, wenn wir derzeit auf das stadtbildprägende und zum Einzeldenkmal erhobene Kulturhaus blicken. Als unlängst ziemlich große Brocken Putz herabstürzten, stellten wir Mitte März einen Antrag auf "unverzügliche Dachinstandsetzung". Der Stadtentwicklungsausschuss verwies diesen in den zeitweiligen Ausschuss "Haus der Wirtschaft/Haus der Geschichte"... weiterlesen
weiterlesen Brigitte Günkel, Vereinsvorsitzende Freie Wähler Suhl
In regelmäßigen Abständen werden die Fraktionen des Suhler Stadtrates vom Oberbürgermeister aufgefordert, ihre Stellungnahme zur Erarbeitung des Nahverkehrsplanes abzugeben. Derzeit ist der Zeitraum von 2017 bis 2021 in Rede. Den Standpunkt der Freien Wähler können Sie nachfolgend lesen... FWS Stellungnahme Nahverkehrsplan 2017 PDF 84 KB
Elternvertreter rufen für den 11. September zu einer Demo vor dem Suhler Rathaus auf. Als Grund wird angegeben: Die Eltern müssen einen höheren Essenbeitrag bezahlen. Unsere Fraktion erreichten mehrere Briefe von Elternvertretungen aus Suhler Kindergärten. Darin wird uns Kinderfeindlichkeit und Wahlbetrug vorgeworfen. Dass Kinder in unserer Stadt "Luxusgüter" sind, können und wollen wir so nicht stehen lassen. Deshalb wenden wir uns mit einem Offenen Brief an alle Kindergärten und an die Öffentlichkeit. Offener Brief PDF 100 KB
Die Fraktion der Freien Wähler möchte mit dieser Pressemitteilung klar stellen, dass es sich bei der gestrigen Stadtratssitzung um eine reguläre und keine auf Antrag der CDU/FDP einberufene Sondersitzung handelte. Der Antrag der CDU/FDP war schlichtweg gesetzeswidrig. Wie die Unterschriftenliste, die so einem Antrag notwendigerweise beigefügt sein muss, belegt, nimmt es die Fraktionsspitze André Knapp/Markus Kalkhake nicht so genau mit Unterschriften.
Unser Dank galt deshalb explizit OB Triebel, der kurzentschlossen eine reguläre Stadtratssitzung mit entsprechend ausgiebiger Tagesordnung einberief. Aufgrund der Situation um die Flüchtlingsproblematik in Suhl waren nämlich auch die Fraktionen Freie Wähler, SPD und Linke an einer öffentlichen Zusammenkunft mit Verantwortungsträgern des Landes außerordentlich interessiert...
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Wir Freien Wähler verurteilen die gewalttätigen Auseinandersetzungen einer Gruppe von Asylbewerbern im Erstaufnahmeheim auf dem Friedberg. Es zeigt sich, dass wir ebenso wie Oberbürgermeister Triebel der Forderung Nachdruck verleihen müssen, dass Bund und Land endlich für geordnete Aufnahme- und Unterbringungsbedingungen auf dem Friedberg Sorge tragen. Die Zustände im Heim sind seit der überfallartigen Inbetriebnahme auf Veranlassung des damaligen CDU-Innenministers Geipert nach wie vor nicht akzeptabel. Rathaus und Stadtrat hatten damals keine Chance auf Mitwirkung, da alles an der Stadt vorbeiorganisiert wurde. Das Dilemma offenbart sich heute: unmenschliche Unterbringung durch Überbelegung, schlechte hygienische Bedingungen, gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen den Nationen, schleppende Bearbeitung der Asylanträge... weiterlesen PDF 90 KB
Wir Freuen Wähler Suhl dringen auf eine Sondersitzung des Stadtrates, um den Druck auf die Thüringer Landes- und Bundesregierung zu erhöhen. Wir erwarten vom Land, das die Flüchtlings-Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Friedberg betreibt, umfassende und glaubhafte Informationen, wie es weitergehen soll. Wir geben uns nicht mehr mit Versprechungen zufrieden. Nur wenn die Belegung wieder auf Normalmaß zurückgefahren wird, können wir den Bürgern ihre Ängste und Sorgen nehmen... weiterlesen PDF 95 KB
Wir Freien Wähler vertreten nach wie vor den Standpunkt, dass es vertretbar und zumutbar ist, die Hortgebühren etwas anzuheben. In vier Stufen, entsprechend des Nettoeinkommens des Sorgeberechtigten bzw. der Eltern, soll dies entsprechend der Festlegung zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Suhl geschehen... weiterlesen
Zum Artikel "Aufschub für den Abriss: Suhl-Nord hat Zeit bis 2035" von Olaf Amm | "Freies Wort", 17.04.2015
Sehr geehrter Herr Amm,
ich bin Stadtrat und Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss. Nachdem ich heute Ihren Kommentar gelesen habe möchte ich mich ungefragt Ihnen gegenüber zu dem Thema äußern. Bei einem Antrag aus dem Stadtentwicklungsausschuss, der mit einer knappen Mehrheit 5/4/0 beschlossen wurde, ist die Meinung des Vorsitzenden allein nicht repräsentativ.
Der Prüfauftrag an die Verwaltung wurde mehrheitlich im Stadtrat beschlossen und auch realisiert. Allen Stadtratsmitgliedern ging das Ergebnis zu. Dazu gab es umfangreiche Stellungnahmen der großen Wohnungsgesellschaften Gewo und AWG. Einhelliges Fazit, der Wohnraum wird perspektivisch nicht benötigt, Suhl ist mit dem ISEK auf dem richtigen Weg...
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Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) hat vor Jahren Krells Brauerei in Suhl-Heinrichs von privat gekauft. Das historische Haus sollte zu einer Anlage für betreutes Wohnen umgebaut werden. Eine sehr hohe Förderung für die Instandsetzung des Einzeldenkmals wurde vom Land Thüringen und der Thüringer Denkmalpflege in Aussicht gestellt. Der Knackpunkt: der ASB hätte zur Bausumme einen Eigenanteil (nach unseren Informationen ein Fünftel der Bausumme) aufbringen müssen. Das gelang dem ASB nicht. Das historische Haus verfiel mehr und mehr. Alle sahen quasi zu - vom Vorstand der gemeinnützigen Organisation bis zu den Denkmalpflegern - wie sich das marode Gebäude immer mehr zur Gefahr entwickelte. Die Bauaufsicht forderte schließlich vor einigen Monaten den ASB mehrfach und mit Nachdruck auf, das Gebäude zu sichern. Doch der ASB rutschte in die Insolvenz. Somit landete der "schwarze Peter" bei der Stadt, die per Gesetz in der Pflicht steht, dann eben an Stelle des Eigentümers das Gebäude so zu sichern, dass keine Gefahr mehr für Bürger und Verkehrsteilnehmer besteht. Die Stadt muss dafür in Vorkasse gehen. Ob sie das Geld für die Notsicherung je wieder sieht, steht auch bei Krells Brauerei in den Sternen. Diese Notsicherung erfolgte dieser Tage... weiterlesen
Ich bin zwar noch ein junges Mitglied des Stadtrates, doch eins der ältesten an Lebensjahren. Noch in den letzten Jahren des 2. Weltkrieges geboren, habe ich aus Erzählungen meiner Eltern und Verwandten viel erfahren über den Beginn des Hitlerregimes in den 30-Jahre des vorigen Jahrhunderts. Deswegen bin ich um so mehr erschrocken, dass mit den gleichen primitiven Parolen gegen Fremde und Andersgläubige rechtes- und ausländerfeindliches Gedankengut wieder verbreitet wird. SÜGIDA ist eindeutig und nachweislich von Rechten und Neonazis organisiert und Suhl wird von ihnen zum Aufmarschplatz für ihre rechte Gesinnung gemacht... weiterlesen
Seit drei Wochen nutzen Thüringer neonazistische Kräfte die Dresdner Pegida-Bewegung, um unter deren Deckmantel unsere Stadt Suhl zum Aufmarschgebiet ihrer Neonazi-Bewegung zu machen. Ohne Skrupel verkünden sie lautstark auf zentralen und bedeutungsvollen Plätzen Suhls ihre braunen Parolen und versuchen, die Bevölkerung für ihre menschen- und demokratiefeindlichen Ziele, für Ausländerhass und Verachtung anderer Glaubensrichtungen zu gewinnen.
Als aufrechte Demokraten können wir nicht zulassen, dass unsere Stadt zu einem Hort neonazistischer Aufmärsche und menschenverachtender, demagogischer Verkündigungen wird. Das schadet dem Ruf Suhls als weltoffene, tolerante, touristenfreundliche Stadt...
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"Südthüringen bleibt bunt" - dieses Motto ist selbstverständlich. Wer will schon ein graues oder auf andere Weise einfarbiges Land? Aber was ist daran so wichtig, dass wir dafür so deutlich und laut wie möglich in die Öffentlichkeit gehen müssen?
Weil dieses Buntsein heißt: Fremde sind willkommen!
Der erste Grund ist ein mitmenschlicher: Wer geflohen ist, braucht Schutz. Und es ist möglich, diesen Schutz zu gewähren! Das überfordert unser Land nicht. Das überfordert auch die meisten Menschen in Suhl und Umgebung nicht. Im Gegenteil, die Unterstützung und Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge ist sehr groß.
Wer der Militärdiktatur in Eritrea entflohen ist oder dem Terror durch die Assad-Regierung oder durch den IS in Syrien, wer der Gesinnungsdiktatur im Iran entflohen ist oder dem gewalttätigen Chaos in Somalia, auch wer als Roma der Diskriminierung seiner Volksgruppe entflohen ist, der braucht hier nicht neues Misstrauen, neue vielfältige Einschränkungen und neuen psychischen Druck, sondern Schutz und die faire Prüfung seines Antrags auf Asyl. Es ist keine Zumutung, diesen Schutz zu gewähren! Sondern eine schlichte mitmenschliche Forderung - an jeden, ob er ein gläubiger oder ein atheistischer Mensch ist...
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Wir Freien Wähler können die Suhler CDU nur dazu beglückwünschen, dass ihre Stadträte auf Demokratie pochen. Ich, seit zehn Jahren Stadträtin, erinnere mich noch sehr gut an andere Zeiten. Da führte sich ein christdemokratisches Stadtoberhaupt sehr selbstherrlich gegenüber Stadträten auf, die anderer Meinung waren. Die Geschichte "Jenaplan-Schule" war beispielsweise eine endlose, undemokratische für Stadträte, die nicht der CDU angehörten! Aber es gehört auch zur Demokratie, nicht Vergangenes zu bemühen, sondern nach vorne zu blicken... weiterlesen
Wir stehen in unserer Stadt kurz davor, ein fast 20 Jahre altes Problem zu lösen. In zwei Jahren könnte das denkmalgeschützte Portalgebäude als saniertes Haus der Geschichte eingeweiht und wieder von den Bürgern genutzt werden. Das Gebäude würde als Stadtbild prägendes Einzeldenkmal vor dem Verfall gerettet. Möglich werden kann der Umbau durch die vom Land Thüringen beschiedenen Städtebau-Fördermittel, die für Suhl im konkreten Fall überdurchschnittlich hoch ausfallen... weiterlesen
Seit Jahren hat Suhl keinen bestätigten Haushaltsplan und steht deshalb in der Gefahr, einer Zwangsverwaltung durch die Landesbehörden unterstellt zu werden, wie das in Gera bevor steht und im Unstrut - Hainich Kreis bereits praktiziert wird. Dann brauchen wir keinen Stadtrat mehr, weil der dann sowieso keine Handlungsfähigkeit mehr besitzt. Deshalb ist es richtig, dass Suhl seine Probleme nunmehr selbst konkret anpackt... Suhl packt seine Probleme an PDF 67 KB
Wie immer in Suhl! Wenn es um notwendige, unabwendbare Veränderungen geht, wird der Untergang herbei geschworen. So war es auch bei der Beschlussfassung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK). Zur Erinnerung: CDU-Stadtrat Marcus Kalkhake stimmte auch damals mit "Nein", die SPD enthielt sich. Ohne ISEK aber wären wir schon lange da, wo Gera jetzt ist. Genauso heiß waren die Diskussionen dann bei den Rettungsmaßnahmen für die GeWo oder bei der Ingangsetzung der Sanierung der Aue-Hochhäuser. Und außerdem, wer hat denn der Stadt Suhl das finanzielle Desaster hinterlassen? Bis 2006 regierte in Suhl ein CDU-Oberbürgermeister, vergessen... Suhl ist und bleibt lebenswert PDF 35 KB
Ohne Haushaltskonsolidierungskonzept für die nächsten 10 Jahre erhält die Stadt Suhl keine zusätzliche Finanz-Unterstützung vom Land. Das hat das Landesverwaltungsamt, das dem CDU-Innenministerium untersteht, Stadtverwaltung und Stadtrat unmissverständlich wissen lassen und auch Kriterien vorgegeben. Der Stadtratssitzung am 1. Oktober sind mehrere stundenlange Debatten im Finanzausschuss vorausgegangen - von 33 "Grausamkeiten" blieben 19, zum Teil abgeschwächt, übrig. Von den 36 Stadträten nahmen an der entscheidenden Sitzung 30 teil. Von der CDU/FDP (10 Sitze) fehlten drei Abgeordnete, von den Freien Wählern (8 Sitze) fehlten zwei, von der SPD (6 Sitze) einer. Die Fraktion der Linken (12 Sitze) war vollständig vertreten. Nach nochmaliger ausgiebiger Debatte wurde das Haushaltskonsolidierungskonzept mit 20 Ja-Stimmen (12 Die Linke, 6 Freie Wähler, 1 SPD und 1 OB), 9 Gegenstimmen (6 CDU, ein CDU-Stadtrat verließ vor der Abstimmung den Saal) und 3 SPD-Stimmen sowie einer Enthaltung (SPD) mit großer Mehrheit beschlossen.
Die Position der Freien Wähler legte Fraktionsvorsitzende Ingrid Ehrhardt in ihrem Statement im Stadtrat dar: Fraktionsrede der Freien Wähler Suhl zum Haushaltssicherungskonzept 2014 PDF 52 KB
Die CDU/SPD-Regierung in Erfurt muss endlich begreifen, dass Suhl weder mit Jena oder Erfurt vergleichbar ist. Für uns kann nur die Gewerbesteuer unserer Nachbarkommunen und Nachbarkreise der Maßstab sein. Wir müssen der Erpressung durch das Land Widerstand entgegensetzen. Wir sagen deshalb: Wenn wir unsere Wirtschaft befördern oder im überaus aufwändig erschlossenen Sehmar-Gewerbegebiet Betriebe ansiedeln wollen, dürfen wir die Gewerbesteuer nicht weiter erhöhen. Die Nachbarn würden sich die Hände reiben. Lücken im Haushalt müssen wir auf andere Weise schließen. Ingrid Ehrhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler Suhl
Nicht nur die Erdmännchen haben sich in Suhl vermehrt, sondern auch die Freien Wähler - so wie wir es auf unserem Wahlflyer bildhaft dargestellt haben. Statt drei, haben wir nun acht Sitze im Stadtrat und sind nach Linke und CDU drittstärkste Kraft vor der SPD. Zur Fraktionsvorsitzenden wurde Ingrid Ehrhardt gewählt, erste Stellvertreterin ist Karin Rennert, 2. Stellvertreter Martin Oeltermann. Der Fraktion gehören weiterhin an: Brigitte Günkel, Olaf Zänglein, Martin Schreiterer, Dr. Wolfgang Wurschi und Christian Freimuth.
Der erste Stadtrat am 11. Juni demonstrierte augenscheinlich, dass vor uns fünf harte Jahre liegen. Kein Wunder, dass neue Stadträte aus unserer Fraktion erst einmal verwundert fragten: "Das soll Stadtrat sein? Das ist doch Polittheater!" Wir werden uns bei allen Entscheidungen nicht populistisch verhalten (und wenn, werden wir es sagen wie jüngst bei den Schwimmbädern), sondern sachlich agieren.
Die Darstellung von Herrn Mentzel entspricht der Sicht des Vereins "Aktiv für Suhl". Deshalb ist es für die Meinungsbildung zwingend notwendig, einige Fakten hinzuzufügen. Ich war bis zur Abspaltung der Freien Wähler Vereinsvorsitzender bei Aktiv für Suhl.
Ja, Aktiv für Suhl ist vor zehn Jahren angetreten, um einen Führungswechsel in der Suhler Kommunalpolitik zu forcieren. Ja, es gab einen Mehrheitsbeschluss von 18:8 Stimmen, Dr. Jens Triebel als unabhängigen Kandidaten zur OB-Wahl 2006 zu unterstützen. Allerdings hatte auch Vereinsmitglied Peter Hornschuch Ambitionen, OB in Suhl zu werden...
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Politischer Aschermittwoch auf dem Ringberg bedeutete dieses Jahr Auftritt von nur zwei Suhler Stadtratsfraktionen mit nur vier politischen Vertretern und davon drei mal Freie Wähler!!!!! (Martin Oeltermann, Ingrid Ehrhardt und Karin Rennert, Karin Müller war die SPD-Frau mit Humor. Doch nicht nur beim politischen Draufhauen bewiesen die Freien Wähler Überlegenheit. Nein, auch bei den anwesenden Anhängern punkteten wir. 37 Plätze belegte unser Team von dem mit insgesamt 500 Plätzen restlos ausverkauften Saal. Der Politische Aschermittwoch, bereits zum dritten Mal vom Ringberg Hotel in Szene gesetzt, ist inzwischen eine Kultnummer...
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Wir Freien Wähler werden weiter konsequent den Weg weiter gehen, alles in unserer Kraft Stehende zu tun, das denkmalgeschützte Portalgebäude des Hauses Philharmonie zu sanieren und es künftig für städtische Zwecke zu nutzen. Dieses Gebäude gehört zum Stadtbild und prägt es mit. Wir sehen es als Pflicht an, dieses Denkmal zu erhalten und nicht zur Ruine verkommen zu lassen. Das Haus als Kulturtempel weiter zu nutzen, dazu fehlen der Stadt die Finanzmittel. Gegenüber steht das CCS. Aber auch künftig wird das geschichtsträchtige Portalgebäude für die Öffentlichkeit zugänglich sein...
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Mit dieser Pressemitteilung reagieren wir Freien Wähler auf eine Veröffentlichung des CDU-Kreisvorsitzenden und CDU-Stadtrates Marcus Kalkhake im Lokalteil des "Freien Wortes" vom 8.2.2014. Wir halten eine derartig einseitig recherchierte Betrachtungsweise für unverantwortlich. Wir glauben, dass es hier überhaupt nicht um sachbezogene Kommunalpolitik geht, sondern um eine unverantwortliche Art des Wahlkampfes. Die Kernsubstanz seiner Aussage: Das Suhler Ringberg Hotel behandelt spanische Lehrlinge schlecht und Suhls Oberbürgermeister entschuldigt sich weder bei den Betroffenen noch stellt er das Hotel in der Öffentlichkeit bloß.
Leider gehörte die Stadtratsfraktion Freie Wähler nicht zu jenen, welchen vom CDU-Kreisvorsitzenden und Suhler Stadtrat Marcus Kalkhake angeraten wurde, die Teilnahme am Politischen Aschermittwoch am 5. März im Ringberg Hotel zu überdenken. Wir hätten ihm dringend geraten, erst einmal zu tun, was er als Polizeibeamter eigentlich wissen müsste: Ermitteln in alle Richtungen! Wenn man als politische Kraft öffentlich Einrichtungen oder Personen in Misskredit bringt, darf man seine Informationen nicht nur einseitig beziehen. Wir Freien Wähler haben nach den Presseveröffentlichungen zum Umgang des Ringberg Hotels mit spanischen Lehrlingen die andere Seite befragt...
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Liebe Freie Wähler, Freunde und Sympathisanten,
auch wir kommen nicht um SEPA herum. Deshalb teilen wir euch auf medialem Wege unsere neuen Bankverbindungen mit, damit Mitgliedsbeiträge und sofern gewollt auch Spenden problemlos überwiesen werden können:
IBAN: DE 19840500001705021839
SWIFT-BIC: HELADEF1RRS
Der Vorstand des Vereins Freie Wähler Suhl
Die Stadt Suhl wird als kommunale Körperschaft der Bürgerinitiative "Kein Pumpspeicher am Rennsteig" beitreten. Wir Suhler Freien Wähler sind sehr froh darüber, dass der Stadtrat nun im dritten Anlauf unserem Antrag mehrheitlich gefolgt ist...
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Leserbrief von Jürgen Eickemeier zum Beitrag des CDU-Fraktions-Vorsitzenden in Zella-Mehlis Herrn Widder im "Freien Wort" vom 16.10.2013 Leserbrief Jürgen Eickemeier an "Freies Wort" | 24.10.2013 PDF 64 KB
In wenigen Tagen beginnt das Raumordnungsverfahren zum Bau des Pumpspeicherwerkes direkt am Rennsteig... Der Verein "Freie Wähler Suhl" e.V. ist der Überzeugung, dass in Thüringen Handeln jetzt dringend ist, denn der Rennsteig ist eine Lebensader für den Tourismus und eine einmalige Kulturlandschaft... weiterlesen
Seit sechs Jahren beschäftigt sich der Stadtrat mit der Zukunft des Hauses Philharmonie. Das gemeinsame Vorhaben mit der IHK und damit eine interessante architektonische Lösung scheiterte leider, woran einige Stadträte durchaus eine Aktie haben. Sodann beschloss der Stadtrat mit großer Mehrheit, dass die Stadt nun das verbliebene Portalgebäude, immerhin ein Denkmal, aus eigener Kraft und mit großer finanzieller Unterstützung des Landes, saniert und künftig als Stadtarchiv und Magazin für das Waffenmuseum nutzt... weiterlesen
Wir Freien Wähler lehnen den Bau eines Pumpspeicherwerkes direkt am Rennsteig zwischen Neuen Hof und Wachsenrasen kategorisch ab. Wir wollen nicht, dass durch das Vorhaben des nordrheinwestfälischen Energiekonsortiums Trianel das Wahrzeichen des Thüringer Waldes Schaden nimmt. Der Rennsteig ist ein wichtiger Faktor für den Tourismus der ganzen Region... weiterlesen
Gemeinsam mit der SPD-Fraktion hatten wir Freien Wähler im letzten Stadtrat den Antrag eingebracht, die Straßenreinigungsgebührensatzung noch nicht zu beschließen, sondern in den Finanzausschuss zurückzuverweisen. Unsere Absicht war es, bei dieser Gelegenheit auch eine Änderung in der Satzung der Stadt Suhl über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen zu erreichen... weiterlesen
Eigentlich sollte ja unser Martin Oeltermann ans Pult. Aber da war eben mal etwas dazwischengekommen. Kneifen das kennen die Freien Wähler nicht. Deshalb sprangen Fraktionschefin Ingrid Ehrhardt und Karin Rennert in die Bresche... weiterlesen
Karin Rennert erhielt in der Festveranstaltung zur Ehrung verdienter Bürger der Stadt Suhl die Ehrenmedaille des Oberbürgermeisters... weiterlesen
Mit der von der Bundesregierung beschlossenen Energiewende zur vollen Ablösung der Stromerzeugung aus Kernenergie und der damit verbundenen beschleunigten Einführung von erneuerbarer Energie werden auch die Kommunen vor neue Aufgaben auf dem Energiesektor gestellt... weiterlesen
... das ist der Slogan der Suhler Freien Wähler auf den Auto-Aufklebern. Natürlich ist der Slogan nicht nur PS-bezogen: Wir Freien Wähler wollen demonstrieren, dass wir mit bürgerschaftlichem Engagement weiterkommen als mit Argwohn und Gemecker... weiterlesen
Freie Wählerin betrachtet die Freies Wort-Berichterstattung zur OB-Wahl in Suhl
Die Suhler Wähler haben sich mehrheitlich für sach- und zukunftsorientierte Politik entschieden. Deshalb gaben sie dem parteiunabhängigen Amtsinhaber Dr. Jens Triebel mehrheitlich im 1. Wahlgang ihre Stimme. Es hat doch wohl gute Gründe, weshalb die Entscheidung so gefallen ist und nicht anders...
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Meine Freude nach der letzten Landtagswahl, dass endlich die Alleinherrschaft in Thüringen gebrochen ist, verstehe ich inzwischen selbst nicht mehr. Erst soll die Region zum Nationalpark gemacht werden. Ich kann mich noch gut an die Veranstaltung im Bahnhof Rennsteig erinnern. Staatssekretär und umweltpolitische Sprecherin der SPD wollten uns schmackhaft machen, das Biosphärenreservat zu vergrößern und den Schutzstatus zu erhöhen. Im angedachten Nationalpark wären 75 % der Fläche Kernzone geworden. Naturschutz mit ausgesperrter Bevölkerung.
Jetzt plant ein SPD-geführtes Ministerium genau in die entgegengesetzte Richtung. Ein Pumpspeicherwerk mit Oberbecken direkt neben dem Rennsteig...
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Was bleibt von einem gemeinsamen Start 2004?
... der Ostermarkt und??? Aus dem damals innovativen "Aktiv für Suhl" ist ein kontraproduktives "... gegen Triebel" geworden. Wir, Mitbegründer und ehemalige Mitglieder, distanzieren uns deshalb von Aktiv für Suhl und seinen ständigen Forderungen, Besserwissereien und Ergüssen gegen OB Dr. Jens Triebel. Für uns, die wir nunmehr im Verein Freie Wähler Suhl wirken, ist Kommunalpolitik der Kampf FÜR unsere Stadt und die Region Südthüringen, nicht GEGEN alle und alles, was nicht den eigenen Interessen entspricht. Für uns ist Demokratie die Anerkennung von Mehrheitsbeschlüssen und die gemeinsame Suche mit anderen nach Kompromissen.
Es gibt verschiedene Formen des Wahlkampfes. Zum Beispiel kann man für Projekte, für Parteien, für Ideologien, für Ziele und Inhalte werben. Oder man praktiziert Wahlkampf wie derzeit Aktiv für Suhl, gegen Persönlichkeiten und ohne jegliche Inhalte. Machen Sie sich selbst ein Bild...
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Wir Freien Wähler (im Stadtrat leider nur drei Sitze!) waren am 22. Februar beim 1. Politischen Aschermittwoch auf dem Ringberg die am stärksten vertretene Fraktion. Mit 18 Leuten beschlagnahmten wir eine lange, schmale Tafel. Schmal deshalb, weil die Freien Wähler sich im Gegensatz zu anderen politischen Kräften eben gut vertragen. Das hatte Moderator und Kabarettist Arnd Vogel aus Jena gut beobachtet. Die Idee des Suhler Hoteliers Wolfgang F. Kanig mit dem Politischen Aschermittwoch auf dem Ringberg fanden wir Spitze und ließen uns als kommunalpolitische Stadtratskraft deshalb nicht lange bitten: Wir wagten eine Aschermittwochsrede... weiterlesen
Der Kreisverband Freie Wähler Suhl wird im Wahlkampf um das Amt des Suhler Oberbürgermeisters den parteilosen Kandidaten Dr. Jens Triebel unterstützen. Unsere Entscheidung für den derzeitigen Amtsinhaber ist in dessen engagierter und intensiver fünfjähriger kommunalpolitischer Arbeit für die Stadt Suhl und ihre Bürger begründet... weiterlesen
Wohl kaum jemand kann sich vorstellen, dass in Suhl der Busverkehr zusammenbrechen würde. Kinder nicht mehr zur Schule kämen, Rentner nicht mehr zum Einkaufen oder zum Arzt. Im Landkreis Hildburghausen ist das passiert. Inzwischen beschäftigt der Vorgang sogar den Thüringer Landtag ... weiterlesen
Es gibt Leute, die sagen, dass Stadträtinnen die Feuerwehr der Stadt deshalb so am Herzen liegt, weil dort ganze Kerle Dienst tun ... weiterlesen
Fukushima hat uns aufgerüttelt. Jeden Montag treffen sich Suhler Bürger zur Mahnwache am Dianabrunnen. Noch sind es nur wenige. Denn die Atomkatastrophe hat uns noch nicht hautnah betroffen. Das ist allerdings nur eine Frage der Zeit ... weiterlesen
In den letzten 20 Jahren hat Suhl fast 20.000 Einwohner verloren. Die künftigen Einwohnerprognosen fußen auf wissenschaftlicher Datenerhebung und besagen: Suhl schrumpft wie die meisten Thüringer Städte und Dörfer weiter, bis 2025 wahrscheinlich auf eine Einwohnerzahl zwischen 25.000 und 30.000 ... weiterlesen
Suhl wirbt touristisch als "Waffenstadt" und trägt auf Stadtratsbeschluss seit 1991 gleichzeitig den Titel "Stadt des Friedens". Passt das zusammen? ... weiterlesen